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Mein Blick auf Europa, die EU, die Wahl und Brüssel

Ich schreibe diesen Text, weil mir Europa, die EU und die kommende Wahl wichtig ist. Es ist mein persönlicher Blick auf die EU und Europa, auf Brüssel und noch einiges mehr. Dies ist kein politischer Text.


Die letzte EU-Wahl war 2019. Die nächste Wahl der Parteien und Abgeordneten, die für die nächsten fünf Jahre im EU-Parlament sitzen werden, sind am 9. Juni 2024.


Was will ich mit diesem Text? Etwas erzählen, ein wenig Hintergrund bieten und vor allem, ich möchte Lust auf Europa machen, alle nach Brüssel bitten, ins EU-Parlament verführen und Neugier wecken, auf das, was Europa ist und sein könnte.



Die Wahlbeteiligung

Die durchschnittliche Wahlbeteiligung der 27 EU-Länder (2019 noch 28) war mit mehr als 50 Prozent bei den letzten Wahlen 2019 die höchste, die es je gab. In Österreich wählten gar 59,8 Prozent (ebenso ein Höchststand) der Bevölkerung. Übrigens in meinem Heimatort Purkersdorf wählten zuletzt 57 Prozent. Und, es geht noch mehr: In Belgien gehen regelmäßig knapp 90 Prozent der Menschen zur EU-Wahl, in Luxemburg waren es zuletzt 84 Prozent, in Malta 72 Prozent, in Dänemark 66 Prozent.

Leider sind viele östlichen EU-Länder, jene, die wirklich profitieren, die größten Wahlmuffel. Hier mehr Info: https://results.elections.europa.eu/de/wahlbeteiligung/ 


In der EU-Kommission am Podium.


Mein Einstieg in die EU

Seit immer liebe ich die Vielfalt Europas – die landschaftliche und die menschliche. Menschliche Vielfalt und Unterschiedlichkeit ist manchmal interessant, oft eine Herausforderung, aber jedenfalls immer eine Bereicherung. Denn jede andere, mir fremde Sichtweise, kann meinen Horizont erweitern und stellt Einstellungen und Vorstellungen in Frage. Ja, das ist anstrengend. Doch das fordert uns, doch das bedeutet leben, lebendig bleiben. Ich glaube, dass Wachstum die Idee unseres Lebens ist, und ich glaube, dass wir gemeinsam mehr erreichen können als allein.

 

Ich wollte in den letzten Jahren mehr zur EU erfahren und lernen. Denn was wissen wir, was weiß ich schon von Europa und der Europäischen Union? Und so habe ich meine Augen geöffnet, gesucht, entdeckt und gelernt. Ich habe begonnen mich zu interessieren für unser gemeinsames Europa.

 

Hier startet das Menasse Buch "Die Hauptstadt" - am entzückenden Place Sainte-Catherine.


Zwei Bücher über „Die Hauptstadt“

Begonnen hat es mit zwei Büchern: „Die Hauptstadt“ und „Die Erweiterung“ von Robert Menasse – das dritte Buch kommt bald – es ist eine Trilogie, sagt der österreichische Autor. Diese Bücher sind kritische, komplexe, aufregende Romane mit viel Insiderinformationen und authentischen Erlebnissen (Robert Menasse war für den einen Roman zwei Jahre nach Brüssel, für den anderen für mehr als ein Jahr nach Albanien übersiedelt).

 

Die Bücher sind Geschichtsbildung und ja, auch typisch österreichisch: ein Blick auf die Europäische Union und Europa, in die Vergangenheit, in die Zukunft, durch eine kritische, tiefgehende, kabarettistische, unglückliche, undurchsichtige und doch liebevolle Brille. Aber lest selbst.



Lehrgang „Europa kompakt“

Was geschah dann? Ich wollte noch mehr zur Europäischen Union wissen. Dafür habe ich zuerst, ich bin ja Journalistin und lerne gern, eine Kurzausbildung gemacht: „Europa kompakt“ an der Österreichischen Medienakademie in Wien. Das war schon mal eine schöne Basis. Ich lernte das Haus der Europäischen Union in Wien in der Wipplingerstraße kennen – unbedingt hingehen, reingehen und anschauen!

 

Wir verstehen oft nur Bahnhof

Dann erzählten einige Abgeordnete des Europäischen Parlaments (MEP = Member oft he European Parliament) Insiderstorys und einige Auslandsredakteure ebensolche; und natürlich lernte ich ganz viel zu den vielen Institutionen und wie sie funktionieren.

 

Wir alle kennen deren Komplexität und auch deren Langsamkeit. Wir glauben zu wissen von der schwieriger Entscheidungssuche im Rat, im Parlament, in der Kommission, von harmoniebefreiten, endlosen Diskussionen ohne Ergebnis. Wir verstehen oft Bahnhof und denken, die bringen nix weiter und wenn dann wird alles nur schlechter. Die Dinge sind kompliziert und die Entscheidungen und Gesetze schwer zu durchschauen.

 

Wir erfahren vieles, das in der EU geschieht nur am Rande – und außerdem glauben wir an viele Mythen. Hier nur ein Mythos: Mehr als zwei Drittel unserer nationalen Gesetze basierten auf EU-Richtlinien und Verordnungen (so heißen die EU-Gesetze). Falsch. Richtig ist, es sind rund ein Drittel. Weniger als gedacht, aber doch immer noch viele: die EU spricht mit. Also tun wir das bitte auch!


Erasmus zahlt eine Brüsselreise

Mein nächster Step. Als Fachhochschullehrende habe ich die Chance einmal im Jahr auf eine von Erasmus gesponserte (übrigens EU-Geld!) „International Week“ zu fahren. Im März 2023 reiste ich also eine Woche nach Brüssel an unsere Partnerhochschule EPHEC (École Pratique des Hautes Études Commerciales)

 

Brüssel ist recht klein, auch nicht superhübsch, bis auf den Grand Place. Aber es ist cool, hat tolle Restaurants und Bars UND: Brüssel ist (neben London) die internationalste Stadt Europas. It is a hustle and bustle of languages all day long! Neben Französisch, Flämisch und Englisch werden mehr als 100 Sprachen (viele auch nicht europäische) gesprochen. Dauernd und überall. Ob in der Metro oder beim Spazierengehen, die Sprachvielfalt hinterlässt Eindruck. Wer in Brüssel war, der lernt Europa, vielleicht sogar ein wenig die ganze Welt lieben.

 



Das Lobbyingkonzept: Aufgabe an der Hochschule 

Das Thema der Woche an der EPHEC: natürlich Lobbying. Das bedeutete ich sollte mit anderen internationalen Lehrenden und Studierenden eine Case Study zu Lobbying machen. Das war toll – die jungen Leute kamen von überallher aus Europa. Die Aufgabe war: präsentiert eine Region/ein Bundesland, zB Vorarlberg in Österreich und sucht dort ein Business in der Käse-Branche und dann macht ein Lobbyingkonzept für eine gute Positionierung der Region über das regionale Unternehmen in Brüssel. Der führende Lehrende war ein langjähriger Lobbyist in Brüssel.

 

Es gab Sprachbarrieren, mehr als die Hälfte der europäischen Studierenden sprach tatsächlich nicht besonders gut Englisch. Die Gleichsprachigen rotteten sich zusammen. Der Westen stand gegen den Osten, Studierende aus dem Süden hatten Vorurteile gegen jene aus dem Norden. Manche Studierende stellten gute Überlegungen an, andere weniger gute. Manche waren sehr motiviert, andere gar nicht und die meisten wollten einfach eine gute Zeit im Ausland haben. Und natürlich feierten abends alle gemeinsam. Wie es halt so ist. Und: alle (inklusive ich) lernten neue Regionen in Europa kennen und wissen ein bisschen mehr darüber wie Europa funktioniert.


"Lobbying" - eine Case Study mit internationalen Studierenden und Lehrenden an der EPHEC (École Pratique des Hautes Études Commerciales) und einigen spannenden Besuchen in diversen EU-Institutionen.

 

Im Europaviertel

Außerdem gab es grandiose Exkursionen in viele EU-Institutionen mit ernsten und superlustigen Guides. Wir waren im EU-Parlament, dem Committée of the Regions, superspannend war das Parlamentarium und noch interessanter das Haus der Europäischen Geschichte – ein Gratis-Museum mit einer umfassenden Aufarbeitung vieler Aspekte der europäischen Geschichte. Wow-Tipp!


Im EU-Parlament - das Herzstück. 


EU-Parlament: Brüssel und die Welt

Must-see: das EU-Parlament (Visitor Center: https://visiting.europarl.europa.eu/en) Jeder kann hier rein. Nach dem Security Check wirbeln Menschen, Stimmen, Sprachen durcheinander. Das Tempo lässt den Atem stocken. Alles trifft sich in der zentralen Agora mit integriertem Broadcast Studio im ersten Stock, wo nach den Sitzungen auch gleich alles über die Medien verbreitet wird. Von da nach dort flirren Menschen durch ein Labyrinth aus kilometerlangen Fluren und Gebäudeteilen. Alle Themen, die die Welt gerade beschäftigen, werden diskutiert –Wirtschaftskrisen, Kriege, weltweiten Armutsbekämpfung, Klimawandel, Artenkrise. Wirklich alles steht auf den vielen Agenden.


Im EU-Parlament - das Herzstück.


Absurder Wanderzirkus

Was wiederum absurd ist, aber eben europäisch: Der Wanderzirkus EU-Parlament. Der Hauptsitz des Parlaments ist Straßburg. In der französischen Stadt kommen die Abgeordneten für zwölf Plenarsitzungen im Jahr zusammen. Alle anderen Sitzungen, auch die der Ausschüsse, finden in der Regel im belgischen Brüssel statt. Am dritten Standort des EU-Parlaments, in Luxemburg, sitzt die Verwaltung. Regelmäßig pendelt daher ein Tross von Tausenden Mitarbeitern zwischen Brüssel und dem Elsass hin und her. Energieverschwendung oder gerecht – alles sollen was von der EU haben? Manchmal weiß man nicht, was man sagen soll.


Zusehen und mitreden

Täglich finden jedenfalls in Brüssel duzende Sitzungen, kurz Ausschüsse, statt – große und kleine, wichtige, unwichtige, entscheidende und sinnlose. Allein hier im Parlament sind sechstausend der 55.000 Beamt:innen in Brüssel tätig. Die Transparenz ist überraschend groß, in jedem Tagungsraum kann man einfach Platz nehmen, zuhören und sogar mitreden – es sind sowieso nie alle Abgeordneten, deren Namen oft bei den Plätzen stehen, vor Ort.  Übrigens zuhören kann man auch von Wien aus – nahezu jede Diskussion wird online übertragen: Multimedia Center: https://multimedia.europarl.europa.eu/de 


Ich saß zum Beispiel bei einer Diskussion der vielen Zweige der sozialistischen europäischen Parteien. Sie heißt hier Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Ich hörte zu als der damalige Verteidigungsminister der Ukraine in einem Gespräch digital zugeschaltet wurde und seine Lage darlegte. Ich meldete mich sogar einmal zu Wort in einer Diskussion über die Hungersnot in der Sahelzone und wie die EU hier helfen könnte. Und ich hatte gerade mal vier Stunden in dem Haus verbracht. Die Themen waren unglaublich breit gestreut.


Vielfältige Ausschüsse und Sitzungen, denen man im EU-Parlament beiwohnen kann zu allen Themen, die die Welt bewegen: Reden für den Frieden, das Klima, die Menschen.


Lasst uns miteinander reden für Frieden in der Welt

Was dann tatsächlich umgesetzt wird ist natürlich eine andere Sache. Aber es wird viel nachgedacht, geredet und diskutiert und an gesetzliche Rahmenbedingungen getüftelt. Das ist für mich ein Zeichen für die Größe der Demokratien in Europa. In der EU sprechen Menschen miteinander aus Ländern, die einander mögen oder gar nicht ausstehen können, von Parteien, die einander ablehnen. Gleichgesinnte und verbotene Fraktionen. Aber sie reden noch – und das soll bitte so bleiben. Ohne Gespräch enden Zuhören, Verständnis, Beziehungen, der Frieden.

 

Ja, Entscheidungen dauern hier ewig, es ist ein ständiges Ringen zwischen nationaler mit europäischer Politik, Managern, Lobbyisten und Politikern, divergierender Ziele, Wünsche und Befindlichkeiten von Parteien, von Konzernen, von NGO, von Individuen, von Gruppierungen, ja, von Menschen.

 

Vom Feind zum Freund

Später ging ich nach draußen und war am berühmten Place du Luxemburg mitten im Quartier Européen. Ja, hier wird weitergeredet und debattiert – ohne Blatt vor dem Mund. Hier sind Feinde im Parlament, abends Freunde an der Bar. Das ist das Leben. Es wird morgens Kaffee getrunken, lobbyiert, gestritten und abends geht die Party ab bis in die frühen Morgenstunden. EU-Menschen unter sich und viele andere kommen hier auch vorbei.



Die Göttin Europa auf einem Gemälde im EU-Parlament in Brüssel.


Der Europa-Spirit lebt

Was will ich damit sagen? Reist nach Brüssel (Hier meine Brüsselreise auf auto touring: https://www.oeamtc.at/autotouring/reise/bruessel-die-geheime-hauptstadt-europas-58457961) und spürt Europa, dann denkt man über die EU ein wenig anders. Ich möchte Lust auf Europa machen, alle nach Brüssel bitten, ins EU-Parlament verführen und Neugier wecken, auf das, was Europa ist und sein könnte. Ich wünsche mir eine Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen von 90 Prozent wie in Belgien. Ich wünsche mir, dass wir alle uns mehr als ein Teil Europas wahrnehmen, denn gemeinsam können wir viel mehr erreichen. Die EU ist für mich der Versuch in einer sich widersprechenden Vielfalt ein wenig Gemeinsamkeit zu entdecken.

 

Ich freu mich auf Dein Feedback,

Birgit Schaller – Parteilose Europäerin, FH-Lehrende, Journalistin

 

Das EU-Parlament und die Wahlen am 9. Juni 2024

Am 9. Juni können alle Menschen in der EU (mehr als 450 Millionen) ab 16 Jahre (erstmals so jung) wählen. Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Die rund 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments vertreten die Interessen der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger auf europäischer Ebene.

Die Mitglieder des EU-Parlaments arbeiten in Ihrem Namen, debattieren, gestalten und verabschieden Gesetze (die von der EU Kommission, dem Parlament und dem Rat vorgeschlagen werden) zu Themen, die für unser tägliches Leben zentral sind – es geht um Wirtschaft, Landwirtschaft, Lebensmittel, Sicherheit, Klima, Migration, Gleichstellung, Digitales, Bildung, Soziales, Gesundheit, Werte, die Zukunft Europas.

 

Die MEP (Member of the Parliament) entscheiden, wie das Geld der EU ausgegeben wird und genehmigen den EU-Haushalt. Das Parlament verteidigt Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit in der EU und fördert Demokratie und Menschenrechte in der ganzen Welt. Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission.

 

 

So setzen sich die Parteien und 705 EU-Parlamentarier zusammen:

  • EVP: 178 (davon 7 ÖVP)

  • S&D: 140 (davon 5 SPÖ)

  • Renew Europe: 102 (davon 1 NEOS)

  • ID: 59 (davon 3 FPÖ)

  • Grüne/EFA: 72 (davon 3 Grüne)

  • EKR: 68

  • Die Linke: 37

  • Fraktionslos: 49

 

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1 comentário


Sehr gut gelungener Abriss über die EU, ein schöner Überblick mit vielen interessanten Fakten... Wirklich gut gelungen finde ich den Schlusssatz von der sich widersprechenden Vielfalt und dem Versuch ein wenig Gemeinsamkeit zu entdecken... TOP!

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